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Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur im Rahmen der geltenden Gesetze und in einer Weise nutzen, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Clause ledger

The following summaries introduce the principal terms and linked source documents.

01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur im Rahmen der geltenden Gesetze und in einer Weise nutzen, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Consumer Protection CH
02

Leistungsbeschreibung

Die Website dient der allgemeinen Information über rechtliche Dienstleistungen im IT-Bereich. Ein verbindliches Mandatsverhältnis entsteht erst nach gesonderter Vereinbarung; Inhalte der Website ersetzen keine Rechtsberatung im Einzelfall.

WIPO
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Core Terms

The following clauses outline practical operating conditions for use, fulfillment, access, payment handling, and cancellation-related administration. Review each clause together with its linked reference before proceeding.

03
Operational Clause

Entgelte und Bedingungen

Soweit für Leistungen Entgelte oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, werden diese vorab oder in einer separaten Vereinbarung mitgeteilt. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf bestimmte Leistungen oder Leistungsumfänge.

Reference document HCCH
04
Administrative Clause

Zusatzbedingungen

Zusätzliche Bedingungen können für einzelne Anfragen, Projekte oder Kommunikationswege gelten. Bei Widersprüchen gehen die jeweils ausdrücklich vereinbarten Bedingungen diesen allgemeinen Bestimmungen vor.

Reference document UN Declaration
05 Clause Area

Rechte an Inhalten

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Strukturen und sonstiger Darstellungen, sind urheber- und gegebenenfalls kennzeichenrechtlich geschützt. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen bedarf der vorherigen Zustimmung.

06 Clause Area

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.

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